Title:FDP-Aktuell - Kampagnen, Politik, Mitglieder, Wahl, Programm, Europa - FDP Bundespartei -
Description:Seite der FDP Bundespartei mit Parteiprogramm, Kampagnen, Mitgliederbereich, Geschichte der Partei, Regionalverbänden und Infos zur Gesundheitsreform
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FDP-Aktuell - Kampagnen, Politik, Mitglieder, Wahl, Programm, Europa - FDP Bundespartei -
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11.04.11
| Markkleeberg
[Bundestagsabgeordnet[..] Elke Hoff zu Gast in Markkleeberg]
16.04.11
| Plauen
[36. Landesparteitag der FDP Sachsen]
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Aktuellen Kampagnen und Aktionen der FDP
[FDP setzt Löschen statt Sperren durch]
Die umstrittenen Netzsperren sind vom Tisch: Kinderpornographische Inhalte im Internet werden künftig gelöscht statt gesperrt. Darauf einigte sich am Dienstagabend der Koalitionsausschuss. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) freute sich, dass CDU und CSU überzeugt werden konnten, „dass Löschen verbotener Inhalte wirklich das richtige und effektive Mittel ist“.Flugblatt quot;FDP stärkt Bürgerrechte quot; Motiv zum Download Video: Warum Löschen statt Sperren? Hintergrund: Löschen statt Sperren
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[Philipp Rösler Kandidat für den Parteivorsitz]
Philipp Rösler
Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) stellt sich beim Bundesparteitag in Rostock zur Wahl für das Amt des Bundesvorsitzenden. Der bisherige Parteichef Guido Westerwelle tritt im Mai nach zehnjähriger Führungstätigkeit nicht mehr für das Amt an. Er erklärte am Sonntagabend im Berliner Thomas-Dehler-Haus: „Es ist die richtige Entscheidung, jetzt auch für einen Generationswechsel in der FDP mit einem Neuanfang zu sorgen."Weitere Stimmen: Ein erster Schritt für einen Neuanfang
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[Lindner: Die FDP wird zukünftig im Team geführt]
Christian Lindner
"Die FDP will als Team wieder erfolgreich werden" - mit dieser Botschaft ging Generalsekretär Christian Lindner am Montag nach der Präsidiumssitzung vor die Presse. Mit einem "politischen Generationenwechsel" soll sich die Partei wieder mehr Glaubwürdigkeit erarbeiten. Guido Westerwelle werde nach seinem Kandidatur-Verzicht auf den Partei-Vorsitz weiterhin als Außenminister Teil dieses Teams bleiben, sagte Lindner. Video: Pressekonferenz von Christian Lindner Lindner in den quot;ARD-Morgenmagazin quot;
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[Westerwelle kandidiert nicht mehr für Parteivorsitz]
Guido Westerwelle
Guido Westerwelle tritt beim Bundesparteitag im Mai in Rostock nach zehnjähriger Führungstätigkeit nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden an. Er erklärte am Sonntagabend im Berliner Thomas-Dehler-Haus: „Es ist die richtige Entscheidung, jetzt auch für einen Generationswechsel in der FDP mit einem Neuanfang zu sorgen."Die Erklärung im Wortlaut
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[Lindner stößt Debatte um beschleunigte Energiewende an]
Christian Lindner
FDP-Generalsekretär Lindner hat eine Debatte angestoßen, auf eine endgültige Stilllegung der acht abgeschalteten Kernkraftwerke und auf einen möglichst raschen Atomausstieg zu drängen. Gesundheitsminister Philipp Rösler stellte klar, dies sei lediglich ein „Diskussionspunkt“ . Der Bundesparteitag im Mai wird sich ausgiebig der Energiefrage widmen.Lindner-Interview im ''Handelsblatt''
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[Warum Deutschland nicht in Libyen kämpft]
Guido Westerwelle und Dirk Niebel
„Deutschland ist nicht isoliert – weder im Sicherheitsrat, noch in der NATO, noch in der EU.“ In einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche“ macht Außenminister Guido Westerwelle (FDP) deutlich, welche Konsequenzen jedoch die Zustimmung für den Kampfeinsatz in Libyen gehabt hätten. Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) unterstreicht im „Tagesspiegel“-Interview: „Die Geschichte zeigt, dass Flugverbotszonen keine Massaker verhindern.“Gastbeitrag von Guido Westerwelle in der ''Süddeutschen Zeitung''Interview mit Dirk Niebel im quot;Tagesspiegel quot;„Gehört die Zukunft der Freiheit ? – Demokratischer Aufbruch in der arabischen Welt.” Rede von Staatsminister Werner Hoyer
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[Liberaler Salon: Erfolgreicher Auftakt einer neuen Reihe]
„Liberaler Diskurs klärt liberalen Kurs“. So umriss FDP-Generalsekretär Christian Lindner den Leitgedanken der Reihe „Liberaler Salon“, der diese Woche Premiere feierte. Seine Gäste waren hochkarätig: die Wirtschaftsweise Beatrice Weder di Mauro, der Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio und der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer. Die über 150 Zuhörer im Thomas-Dehler-Haus konnten nicht nur einer angeregten Debatte über der Frage „Stabilität braucht Subsidiarität – Welche Perspektive hat Europa?” folgen, sondern sich auch selber einbringen. „Sehr spannend“, bezeichnete Hoyer die „enorme Publikumsbeteiligung“ und das „tolle Format“.Grundsatzdebatte: Chancen für Morgen
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[Soforthilfe beim Wiederaufbau: FDP steht an der Seite Japans]
[]Copyright: REUTERS/Damir Sagolj
Noch ist nicht klar, welches Ausmaß die Katastrophe in Japan tatsächlich hat. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger erklärte, die FDP-Fraktion stehe in diesen schwierigen Zeiten an der Seite Japans. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sprach den Angehörigen der Opfer und den Betroffenen der Katastrophe sein aufrichtiges Mitgefühl aus. Er bot der Japanischen Regierung "unverzüglich jede Soforthilfe sowie Hilfe beim Wiederaufbau" an. quot;Aktion Deutschland Hilft quot; - Jetzt spenden! Helfen auch Sie!
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[Patienten - und Verbraucherrechte sollen gestärkt werden]
Ein souveräner Patient - das ist nach Ansicht von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) bisher lediglich ein Wunschbild. Das soll sich ändern. Ein Patientenrechtegesetz soll die Souveränität der Patienten stärken. Noch im März will der Liberale Eckpunkte dafür vorlegen.Veranstaltung: Verbrauchersouveränität im Gesundheitswesen gesundheitsreform.fdp.de
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[Geschlossen für die Freiheit zur Verantwortung]
Guido Westerwelle
„Zu viele in der deutschen Politik fragen 'Wie kommt es an' und zu wenige 'Was ist richtig für unser Land'“, eröffnete FDP-Parteichef Guido Westerwelle seine Rede (mp3) zum Dreikönigstreffen. Die Liberalen jedoch ließen sich von Demoskopie nicht beirren. „Wir werden das Richtige für das Land weiter umsetzen, auch wenn wir nicht jeden Tag Schulterklopfen dafür ernten“, gab sich Westerwelle kämpferisch. Klar sei: „Es geht Deutschland heute besser als vor der Bundestagswahl.“Alles zu Dreikönig: www.fdp-dreikoenig.de Lindner/Homburger: Mit Roten und Grünen ist kein Staat zu machenVideo (Youtube): Rede Birgit Homburger Video (Youtube): Rede Christian Lindner Video (YouTube): Rede von Guido Westerwelle Rede von Christian Lindner zum Nachlesen
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