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Atompolitik23. Juni 2010embedRote Karte gegen LaufzeitverlängerungenDie Auseinandersetzung um die Atomkraft spitzt sich zu: Bundeskanzlerin Merkel verhandelt nun direkt mit den Vorstandsvorsitzenden der Atomkonzerne über längere AKW-Laufzeiten. Dieses Geschacher um Konzernprofite auf Kosten unserer Sicherheit lassen wir uns nicht bieten. Wir zeigen der Atomkraft die Rote Karte!mehr [Video]Bilder von der Aktion vor dem KanzleramtJoachim Gauck22. Juni 2010embedFreiheit und Demokratie in Zeiten der KriseStanding Ovations für Joachim Gauck: Am Dienstag war der Präsidentschaftskandidat von seiner Facebook Unterstützer Gruppe ins Deutsche Theater Berlin eingeladen worden. Der Kandidat bedankte sich mit den Worten: "Wir haben den vorhandenen Sachverstand und unseren [...] Mut zusammenzubringen, um den aktuell nächsten Schritt zu tun!" mehr [Video]Die komplette Rede bei YouTubeHintergrund: Wahl des BundespräsidentenVideo: Parteiübergreifender KandidatEinladung zum öffentlichen Abend mit Joachim Gauck und Unterstützern (25. Juni, Berlin)Ländervergleich23. Juni 2010Bildungsstandards allein machen nicht schlauerGerade veröffentlichte die Kultusministerkonferenz zum ersten Mal die Ergebnisse des Ländervergleichs Deutsch und erste Fremdsprache für den mittleren Schulabschluss. Auch wenn sich im Detail manches verbessert hat, besteht das Grundproblem weiter: Kinder werden nicht individuell gefördert. mehr Weltflüchtlingstag21. Juni 2010Asyl in EuropaAm Sonntag war UN-Weltflüchtlingstag. Ein guter Anlass daran zu erinnern, dass sich Europa der gemeinsamen Verantwortung für den Flüchtlingsschutz stellen muss. Wir Grüne engagieren uns für nachhaltige Verbesserungen beim Flüchtlingsschutz. mehr Grüne IntegrationspolitikGrüne MenschenrechtspolitikSparpaket der Regierung18. Juni 2010Gefährliche soziale SchieflageDer Haushalt muss durch einen klugen Mix aus gerechter Einnahmeverbesserung und gezielter Ausgabenkürzung sowie nachhaltigen Investitionen saniert werden. Die Vorschläge der Bundesregierung erfüllen diese Vorgabe nicht. mehr Jürgen Trittin: "Es ist sozial ungerecht."Waffenrecht18. Juni 2010Mehr Sicherheit durch weniger private WaffenDie Reform des Waffenrechts von 2009 ist unzureichend. Nötig ist die sofortige Schaffung eines Waffenregisters, das Verbot bestimmter Waffenkategorien und neue Vorschriften zur sicheren Aufbewahrung von Waffen und Munition. Es darf kein neues Winnenden geben. mehr [Video]Antrag: Mehr öffentliche Sicherheit durch weniger private WaffenWehrpflicht17. Juni 2010Wehrpflicht, weggetreten!Am Donnerstag Abend hat der Bundestag die Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes von neun auf sechs Monate beschlossen. Eine durch und durch unsinnige Reform, die mehr Probleme schafft, als bestehende zu lösen. Immerhin konnten wir gegen Widerstände der Regierungskoalition eine namentliche Abstimmung durchsetzen. mehr [Video]Antrag Wehrpflicht beendenEntschließungsantrag zum Wehrrechtsänderungsgesetz 201017.06.10 Familienpolitik: Betreuungsgeld aus dem Gesetz streichen17.06.10 Grundsicherung: Jobcenter-Reform – Hülle steht, Inhalte fehlen16.06.10 Hochrisikotechnologie: Ölkatastrophe im Golf von Mexiko15.06.10 Hintergrund: Wahl des Bundespräsidenten14.06.10 EU-Sportpolitik: Sport in Europa09.06.10 Atomausstieg: Verfassungsrechtlicher Amoklauf10.06.10 Bildungsgipfel: Angela, die Pechmarie08.06.10 Haushalt: Es ist sozial ungerecht 08.06.10 Bundespräsident: Parteiübergreifender Kandidat04.06.10 Kopfpauschale: Bittere Medizin für Rösler01.06.10 Nahost: Angriff auf die Solidaritätsflotte31.05.10 Bundespräsident : Köhlers Rücktritt verdient Respekt. Zusätzliche Information
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